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Aktuell

Update November 2024

Newsletter zu «Sei Teil unserer Zukunft», Polizeigesetze Kantone Luzern und Zürich, Charta für digitale Grundrechte, Winterkongress, Netzpolitischer Abend, Netzpodcast, Zmittag

Newsletter zu «Sei Teil unserer Zukunft», Polizeigesetze Kantone Luzern und Zürich, Charta für digitale Grundrechte,  Winterkongress, Netzpolitischer Abend, Netzpodcast, Zmittag

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der November Ausgabe sind: Sei Teil unserer Zukunft, Polizeigesetze Kantone Luzern und Zürich, Charta für digitale Grundrechte, Winterkongress, Netzpolitischer Abend, Netzpodcast, Zmittag

Polizeigesetz Kanton Luzern

Bundesgericht kassiert die automatische Fahrzeugfahndung und den interkantonalen Datenaustausch

Bundesgericht kassiert die automatische Fahrzeugfahndung und den interkantonalen Datenaustausch

Das Bundesgericht hat heute die automatische Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung (AVF) sowie die Regelungen zur Teilnahme am interkantonalen Datenaustausch und zum Betrieb einer gemeinsamer Abfrageplattformen (POLAP) kassiert. Das Urteil wurde bereits Mitte Oktober gefällt und heute veröffentlicht. Es ist ein wichtiger Entscheid für Luzern und darüber hinaus, da auch in anderen Kantonen ähnliche Befugnisse geschaffen werden soll.

Open Source als Grundprinzip

E-ID-Gesetz auf der letzten Etappe

E-ID-Gesetz auf der letzten Etappe

Der Nationalrat hatte in der jüngsten Debatte zum E-ID-Gesetz wichtige Änderungen vorgenommen, insbesondere in Bezug auf die Themen Identitätsprüfung, Überidentifikation und Veröffentlichung als Open Source Software. Der Ständerat hat in der Folge eine vorläufige Beschränkung auf eine Bundeswallet beschlossen. Im Gegensatz dazu schlägt die Rechtskommission des Nationalrats nun eine Öffnung vor, die die Wahlfreiheit bei Wallet-Anwendungen ermöglicht und somit den Open Source-Ansatz fördert.

Weitreichende Überwachungsbefugnisse

Digitale Gesellschaft lehnt Polizeigesetz des Kantons Zürich weiterhin grundsätzlich ab

Digitale Gesellschaft lehnt Polizeigesetz des Kantons Zürich weiterhin grundsätzlich ab

Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat am 12. September 2024 einen Beschluss über das Polizeigesetz des Kantons Zürich (PolG/ZH) publiziert. Darin beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, einer überarbeiteten Version der Teilrevision des Polizeigesetzes zuzustimmen. Die Digitale Gesellschaft hat bereits im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zur Teilrevision im August 2023 eine Stellungnahme eingereicht und den Vorentwurf grundsätzlich abgelehnt. An dieser Haltung hat sich nach sorgfältiger Analyse des Regierungsratsbeschlusses nichts geändert. Wir bemängeln insbesondere das fehlende Verbot biometrischer Überwachung, den polizeilichen Datenaustausch, den Einsatz von technischen Überwachungsgeräten und die automatisierte Fahrzeugüberwachung.

Wofür wir einstehen

Eine Charta für digitale Grundrechte

Eine Charta für digitale Grundrechte

Die Digitale Gesellschaft ist ein gemeinnütziger und breit abgestützter Verein für Bürger- und Konsumentenschutz im digitalen Zeitalter. Wir setzen uns als zivilgesellschaftliche Organisation für eine nachhaltige, demokratische und freie Öffentlichkeit ein. Unsere Tätigkeit orientiert sich an den allgemeinen Menschenrechten, und wir fordern diese für die digitale Welt ein. Dies haben wir in einer Charta festgehalten.

Update Oktober 2024

Newsletter zu Datenschutzfestival, Open Source beim Bund, Netzpolitischer Abend, Verstärkung Winterkongress-OK gesucht, Events und Rückblicke, Netzpodcast, Netzpolitischer ZMittag

Newsletter zu Datenschutzfestival, Open Source beim Bund, Netzpolitischer Abend, Verstärkung Winterkongress-OK gesucht, Events und Rückblicke, Netzpodcast, Netzpolitischer ZMittag

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Oktober Ausgabe sind: Datenschutzfestival, Open Source beim Bund, Netzpolitischer Abend, Verstärkung Winterkongress-OK gesucht, Events und Rückblicke, Netzpodcast, Netzpolitischer ZMittag

Netzpolitik-Synergietreffen

Rückblick Herbsttreffen

Rückblick Herbsttreffen

In diesem Jahr fand das Herbsttreffen erstmalig an der Sprachgrenze in Biel statt. Das ganztägige Format vom Frühjahrestreffen wurde dabei leicht überarbeitet, aber beibehalten. Es standen vielfältige Themen auf dem Programm.

Jugend hackt

Jugend hackt Luzern 2024 – Rückschau und Impressionen

Jugend hackt Luzern 2024 - Rückschau und Impressionen

Neun Jugendliche nahmen vom 11. bis zum 13. Oktober am dritten «Jugend hackt» der Digitalen Gesellschaft im Tüftelwerk Luzern teil. Vorbereitet wurde der Anlass von acht Personen, begleitet wurden die Teilnehmenden von zwölf Mentor:innen, vier Helfer:innen und drei Personen vom Awareness-Team. Wir schauen auf ein intensives und erfolgreiches Wochenende zurück und bedanken uns bei allen herzlich für die grossartige Unterstützung.