Topthema

Aktuell

Update Dezember 2024

Newsletter zu Sei Teil unserer Zukunft, E-ID, Quick Freeze statt Massenüberwachung, Datenauskunftsbegehren Nachrichtendienst, Luftfahrtgesetz, Netzpodcast, Zmittag, 38C3, Winterkongress

Newsletter zu Sei Teil unserer Zukunft, E-ID, Quick Freeze statt Massenüberwachung, Datenauskunftsbegehren Nachrichtendienst, Luftfahrtgesetz, Netzpodcast, Zmittag, 38C3, Winterkongress

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Dezember Ausgabe sind: Sei Teil unserer Zukunft, E-ID, Quick Freeze statt Massenüberwachung, Datenauskunftsbegehren Nachrichtendienst, Luftfahrtgesetz, Netzpodcast, Zmittag, 38C3, Winterkongress

NP054 Bundesgericht kassiert die automatische Fahrzeugfahndung, E-ID-Gesetz vor der Schlussabstimmung, Australien verbietet Social-Media für Kinder

NP054 Bundesgericht kassiert die automatische Fahrzeugfahndung, E-ID-Gesetz vor der Schlussabstimmung, Australien verbietet Social-Media für Kinder

In der 54. Folge vom Netzpodcast sprechen wir über Bundesgericht kassiert die automatische Fahrzeugfahndung, E-ID-Gesetz vor der Schlussabstimmung, Australien verbietet Social-Media für Kinder. Der Podcast der Digitalen Gesellschaft informiert über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz und ordnet sie ein.

Viel Verschwiegenheit, wenig Antworten

Der Geheimdienst bleibt intransparent, wir bleiben standhaft

Der Geheimdienst bleibt intransparent, wir bleiben standhaft

Die Digitale Gesellschaft ist seit Jahren damit beschäftigt, dem Schweizerischen Geheimdienst genau auf die Finger zu schauen in Sachen Überwachung und Datenerfassung. Auf unsere beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) eingereichten Datenauskunftsgesuche kommen bislang verspätete, unvollständige, ablehnende und dürftig begründete Antworten zurück. Das lassen wir nicht auf uns sitzen.

Positionspapier der Digitalen Gesellschaft

Ende der Massenüberwachung: Digitale Gesellschaft fordert «Quick Freeze» statt Vorratsdatenspeicherung

Ende der Massenüberwachung: Digitale Gesellschaft fordert «Quick Freeze» statt Vorratsdatenspeicherung

Mit der Vorratsdatenspeicherung werden alle Menschen in der Schweiz ohne Anlass und Verdacht überwacht. Die Digitale Gesellschaft kämpft gegen diese Massenüberwachung, unter anderem mit einer Beschwerde am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Im Verfahren, das seit 2018 am EGMR hängig ist, ist in Kürze mit dem Urteil zu rechnen. Die Vorratsdatenspeicherung verletzt die Grundrechte aller Menschen in der Schweiz. Als grundrechtskonforme und verhältnismässige Alternative zur Vorratsdatenspeicherung schlägt die Digitale Gesellschaft den «Quick Freeze» vor.

E-ID-Gesetz

Ein langer Kampf kommt zu einem guten Ende

Ein langer Kampf kommt zu einem guten Ende

Das komplett überarbeitete E-ID-Gesetz geht nach der heutigen Differenzbereinigung im Ständerat am 20. Dezember in die Schlussabstimmung. Sah das ursprüngliche Vorhaben noch eine Privatisierung der E-ID vor, die per Referendum an der Urne deutlich verworfen wurde, liegt der Fokus nun auf dem Nutzen für die Inhaber:innen, auf der Sicherheit und dem Datenschutz. Bis zur letzten Differenz hat sich die digitale Zivilgesellschaft mit ihren Forderungen erfolgreich in den politischen Prozess eingebracht, der nun zu einem guten Ende kommt.