comparis.ch hat bei dem Meinungsforschungsinstitut Link eine repräsentative Umfrage zum Thema Vorratsdatenspeicherung in Auftrag gegeben. Diese Umfrage ist die erste in der Schweiz zum Thema Überwachung überhaupt. Die Umfrage soll aufzeigen, was die Schweizer grundsätzlich über die Vorratsdatenspeicherung denken und wie sie zu der Verlängerung der Vorhaltedauer (Speicherfrist) von sechs auf zwölf Monate stehen.
Einige wichtige Aussagen aus der Medienmitteilung werden hier nochmals aufgegriffen:
- Rund die Hälfte der Befragten findet es «nicht gut», dass E-Mail, Internet oder Telefondaten von den Fernmeldedienstanbieterinnen auf Vorrat gespeichert werden, damit Polizei und Justiz diese für die Strafverfolgung per Richterbeschluss auswerten können.
- Knapp jeder Dritte befürwortet das prophylaktische Datensammeln als «gut».
- Keine eindeutige Position hat jeder fünfte Befragte.
- Über 50-Jährige stehen der Vorratsdatenspeicherung häufiger misstrauisch gegenüber als jüngere Personen.
Wenn es um die Verlängerung der Vorhaltedauer von sechs auf zwölf Monate geht, so sind 44 Prozent einverstanden die Speicherfirst auszudehnen. 29 Prozent lehnen dies ab und 27 Prozent ist es egal. Wobei bei den jüngeren Umfrageteilnehmern (18 – 29 Jahre) die Gleichgültigkeit sogar auf 39 Prozent ansteigt. Bei den älteren Befragten (50 – 74 Jahre) antworteten nur 21 Prozent mit egal.
Die Digitale Gesellschaft kämpft vehement gegen die Revision des BÜPF und verlangt auch auf dem juristischen Weg die Sistierung der Vorratsdatenspeicherung.
Das Thema Überwachung ist abstrakt. Daher ist es erfreulich, dass die Hälfte der Umfrageteilnehmer die Vorratsdatenspeicherung ablehnen, aber nur jede dritte Person die Vorratsdatenspeicherung befürwortet.
Es ist an der Zeit, das grosse Potential der Gleichgültigen anzugehen und zu erklären, warum es eben nicht egal ist.