Bericht zur Massenüberwachung durch die Geheimdienste: Wie ist die Schweiz betroffen, und welche Massnahmen sind notwendig?

Seit Frühling 2013 wird nach und nach die wohl umfangreichste Überwachungsmaschinerie der Menschheitsgeschichte aufgedeckt. Die meisten Veröffentlichungen aus den Dokumenten von Whistleblower Edward Snowden gehen mittlerweile aber im täglichen Nachrichtenstrom unter. Die dringend notwendige Aufarbeitung der Massenüberwachung durch Geheimdienste und andere Sicherheitsbehörden – und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft – findet deshalb kaum statt. Gerade auch viele Politikerinnen und Politiker scheinen sich mit dem Verlust von Privatsphäre und der Meinungsäusserungsfreiheit abgefunden zu haben, ebenso mit dem verlorenen Briefgeheimnis und den aufgehobenen Berufsgeheimnissen von Ärzten, Geistlichen und Rechtsanwälten.

Mit dem vorliegenden Bericht arbeitet die Digitale Gesellschaft die Massenüberwachung in der Schweiz auf:

Der Bericht fasst die bekannten Programme zur Massenüberwachung der NSA und des britischen GCHQ gemeinsam mit den Aktivitäten des
schweizerischen Nachrichtendienstes zu einem Gesamtbild zusammen. Der Fokus liegt dabei auf der allgemeinen und universellen Betroffenheit sämtlicher Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz. Die Erkenntnisse werden abschliessend in sieben konkrete Massnahmen und Forderungen überführt.