Am kommenden Samstag finden in ganz Europa Demonstrationen gegen das Leistungsschutzrecht und Upload-Filter statt. In der Schweiz konnte das entsprechende Gesetz durch öffentlichen Widerstand vorerst zurückgewiesen werden. Damit es ganz verhindert werden kann, gehen auch wir in Zürich am 23. März auf die Strasse.
Vor einer Woche hat der Ständerat die Vorlage zur Revision des Urheberrechts noch einmal zurück in die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur geschickt. Dies ist ein wichtiger Erfolg. Die Kommission wird jedoch bereits in der kommenden Woche die Debatte wieder aufnehmen. Wir werden unsere Argumente gegen Leistungsschutzrecht, Vergütungspflicht und Lichtbildschutz einbringen.
Auch innerhalb der EU wird ein Kampf für das Internet der Menschen und gegen ein Internet der Konzerne geführt. Auch in der EU sollen Leistungschutzrechte und Upload-Filter eingeführt werden, und auch in der EU formiert sich seit Beginn dieser Diskussion massiver Widerstand aus der Zivilbevölkerung.
So finden am kommenden Samstag, 23. März 2019 in vielen Städten in Europa Rette-Dein-Internet-Demos statt. Auch in der Schweiz rufen wir zur Demonstration in Zürch um 13:30 Uhr auf dem Helvetiaplatz auf (Facebook Event).
Es ist auch für uns sehr wichtig, dass die Vorschläge in der bevorstehenden Abstimmung im EU-Parlament abgelehnt werden, denn wir werden auch in der Schweiz unter dem, durch Upload-Filter und Leistungsschutzrecht zerstückelten Internet leiden. Kommt dazu, dass die Befürworter von Leistungsschuzrechten und Linksteuern die Vorlage aus der EU noch so gerne als Argument für eine solche Lösung in der Schweiz aufnehmen werden.
Die Versammlung beginnt um 13:30 Uhr auf dem Helvetiaplatz. Um 14:00 Uhr findet die Demonstration durch Zürich statt und ab 15:30 Uhr die Kundgebung wieder auf dem Helvetiaplatz.
(Wer ein Demo-Plakat basteln möchte, trifft sich bereits ab 11:30 Uhr gleich nebenan auf dem Kanzleiareal. Für Karton und Stifte – und gutes Wetter – wird gesorgt.)