Beiträge von: Kire

Erik Schönenberger ist Informatiker. Er ist Geschäftsleiter der Digitalen Gesellschaft, die er mit initiiert hat. Die 10 Jahre davor hat er sich mit IT-Security beschäftigt. Sein Interesse gilt dem Spannungsfeld aus Technologie, Gesellschaft und Recht. (PGP-Key)

Neue Dokumente Dank dem Öffentlichkeitsgesetz

Seit 2012 gab es vier Konzepte für eine E-ID in der Schweiz [Update]

Seit 2012 gab es vier Konzepte für eine E-ID in der Schweiz [Update]

Bundesrat und Parlament möchten bekanntlich eine elektronische Identifizierung (E-ID) in der Schweiz einführen. Zum Gesetzesvorhaben gibt es eine umfangreiche Dokumentation. Wer etwas tiefer ins Thema einsteigt, stösst aber bald auf Lücken: Es gab seit 2012 vier Konzepte für eine E-ID. Via Öffentlichkeitsgesetz konnten einige weitere Dokumente beschafft werden. Der Artikel vom September 2019 wird daher neu veröffentlicht.

Gemeinsame Erklärung an Bundesrat Berset und das Bundesamt für Gesundheit BAG

Grundrechtliche Forderungen an eine «Contact Tracing»-App

Grundrechtliche Forderungen an eine «Contact Tracing»-App

Die vom Bundesrat auf den Weg gebrachte Contact Tracing-App berücksichtigt die Forderungen der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft bezüglich Privatsphäre und Datenschutz weitgehend. Dennoch bleiben wichtige Fragen offen. Dies stellen Amnesty International, die Digitale Gesellschaft und die Stiftung für Konsumentenschutz in einer gemeinsamen Erklärung an Bundesrat Berset und das Bundesamt für Gesundheit BAG fest.

Dienstag, 5. Mai 2020

Gemeinsames Mittagessen nun im Online-Pub

Gemeinsames Mittagessen nun im Online-Pub

Alle Restaurants sind zu und die Treffen abgesagt. Um dem Social Distancing entgegenzuwirken, führen wir seit einigen Wochen unseren Stammtisch virtuellen und wöchentlich durch. Nun ziehen wir im Mai auch mit dem Mittagessen – immer am ersten Dienstag im Monat – nach. Wir treffen uns zum ersten mal am 5. Mai ab 12.00 Uhr zum ungezwungenen Netzpolitik-Zmittag in unserem Online-Pub. Bitte Sandwich selber mitbringen…

Donnerstag, 7. Mai und Sonntag, 7. Juni 2020

Kurse zur Digitalen Selbstverteidigung im Rahmen von «7at7»

Kurse zur Digitalen Selbstverteidigung im Rahmen von «7at7»

Das Coronavirus hat den Start der neuen Veranstaltungsreihe «7at7» verzögert. Nun geht es virtuell anstatt an der Langstrasse 200 in Zürich los. Wir starten mit zwei Kursen zur Digitalen Selbstverteidigung am 7. Mai und 7. Juni 2020.

Donnerstag, 16. April 2020

Herzlich willkommen zum wöchentlichen, virtuellen Stammtisch

Herzlich willkommen zum wöchentlichen, virtuellen Stammtisch

Vor einem Monat mussten wir leider aus bekannten Gründen unseren Stammtisch im Stall 6 in Zürich absagen. Nun freuen wir uns, morgen nicht nur zum virtuellen Stammtisch sondern gleich in unser neues Pub einladen zu dürfen. Die Eröffnung ist um 20.00 Uhr. Um dem Social Distancing entgegenzuwirken, findet der Stammtisch vorläufig wöchentlich statt. Herzlich willkommen!

Netzpolitik-Synergie-Treffen 9. Mai 2020

Frühjahrestreffen der Digitalen Gesellschaft

Frühjahrestreffen der Digitalen Gesellschaft

An den halbjährlichen Frühlings- und Herbsttreffen tauschen wir uns zu unseren Themen aus, vernetzen uns und planen das nächste halbe Jahr. Bereits ist es wieder soweit. Wir freuen uns daher sehr, zum 19. Netzpolitik-Synergie-Treffen vom 9. Mai 2020 – für einmal als Videokonferenz – einladen zu dürfen.

Amnesty International, Digitale Gesellschaft und Stiftung für Konsumentenschutz

Überwachungsmassnahmen müssen auch unter Notrecht verhältnismässig sein

Überwachungsmassnahmen müssen auch unter Notrecht verhältnismässig sein

Überwachungsmassnahmen und digitale Hilfsmittel können bei der Bekämpfung des Coronavirus helfen. Amnesty International, die Digitale Gesellschaft und die Stiftung für Konsumentenschutz fordern jedoch, dass die Verhältnismässigkeit bei allen Eingriffen in die Persönlichkeitsrechte gewahrt bleibt. Denn dieser rechtsstaatliche Grundsatz gilt auch in Krisenzeiten.

Eingabe an das Bundesgericht zur Beschwerde gegen die Kabelaufklärung

Auskunftsrecht taugt nicht als Mittel gegen unrechtmässige geheimdienstliche Überwachung

Auskunftsrecht taugt nicht als Mittel gegen unrechtmässige geheimdienstliche Überwachung

Die geheimdienstliche Aufsichtsbehörde hat gravierende Mängel beim Auskunftsrecht der betroffenen Personen festgestellt. Dies ist brisant, da das Bundesverwaltungs­gericht im letzten Jahr unsere Beschwerde gegen die Kabelaufklärung auch mit der Begründung abgelehnt hatte, dass mit Hilfe des Auskunftsrechts eine «recht­mässige» Überwachung durchgesetzt werden könne. Diese Argumentation war schon vor dem Bericht unhaltbar. Nun haben wir mit einer Eingabe an das Bundesgericht nachgelegt.