Erik Schönenberger ist Informatiker. Er ist Geschäftsleiter der Digitalen Gesellschaft, die er mit initiiert hat. Die 10 Jahre davor hat er sich mit IT-Security beschäftigt. Sein Interesse gilt dem Spannungsfeld aus Technologie, Gesellschaft und Recht. (PGP-Key)
Der Branchenverband Swico hat das rechtswissenschaftliche Institut der Universität Zürich mit einem Gutachten zu Netzsperren beauftragt. Dieses schliesst mit einem vernichtenden Urteil: Ergebnis der Verhältnismässigkeitsprüfung Die Verhältnismässigkeitsprüfung zeigt, dass Netzsperren wohl nicht das richtige Mittel zur Erreichung der damit verfolgten Ziele sind.… mehr
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Septemberausgabe sind: Abstimmung zum neuen Nachrichtendienstgesetz Netzneutralität in Europa Herbsttreffen
Mit der Kabelaufklärung will der Nachrichtendienst des Bundes die Telekommunikationsverbindungen, welche von der Schweiz ins Ausland führen, nach definierten Stichworten durchsuchen. Da die meiste Internetkommunikation der Schweizer Bevölkerung über ausländische Server und Netzwerke führt, sind wir alle von dieser Massenüberwachung betroffen. Wie wird… mehr
Das Team aus «Keine Angst, wir haben den Täter!» hat aus dem Material vom Film zum Überwachungsgesetz BÜPF sechs neue Clips geschnitten! Die Kurzfilme werden wir nach und nach jeweils am Dienstag und Donnerstag um 16:00 Uhr veröffentlichen. Heute beginnen wir mit dem Hauptfilm… mehr
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Augustausgabe sind: Abstimmung zum neuen Nachrichtendienstgesetz Veranstaltungen zum neuen Nachrichtendienstgesetz Anti-Menschenrechtsinitiative eVoting in der Schweiz
Vor einem Jahr wurde das E-Voting-System der Konsortiumskantone (AG, FR, GL, GR, SG, SH, SO, TG, ZH) zur Nationalratswahl überraschend nicht zugelassen. Im Nachgang hatten wir berichtet, dass die Zeit für E-Voting-Pilotprojekte ablaufen würde. Tatsächlich hat das prophezeite Wehklagen deutlich schneller eingesetzt.… mehr
Heute Mittag wird die «Selbstbestimmungsinitiative» der SVP eingereicht. Sie verlangt, dass die Bundesverfassung grundsätzlich über dem «nicht zwingenden Völkerrecht» steht. Entsprechende Widersprüche müssten nötigenfalls durch die Kündigung des betreffenden völkerrechtlichen Vertrages gelöst werden. Die meisten Garantien der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK… mehr
Bereits in einem Monat werden wir die Unterlagen zur Abstimmung vom 25. September 2016 im Briefkasten vorfinden. Es steht auch die Abstimmung über das neue Nachrichtendienstgestz an. Die bundesrätliche Broschüre versucht, den Stimmberechtigten das Gesetz schmackhaft zu machen: Notwendigkeit Der Bundesrat… mehr
Vor einem Jahr hat das eidgenössische Parlament das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) beschlossen. Dagegen wurde erfolgreich das Referendum ergiffen: Am 25. September findet die Volksabstimmung statt. Der Journalist Florian Imbach hat für investigativ.ch das Gesetz studiert und eine Liste der umfangreichen Befugnisse für… mehr
Amnesty International hat einen Flyer zur Abstimmung über das neue Nachrichtendienstgesetz produziert. Er steht online zur Verbeitung zur Verfügung (deutsch, französisch) und kann auch gedruckt gratis bestellt werden (deutsch, französisch).