Erik Schönenberger ist Informatiker. Er ist Geschäftsleiter der Digitalen Gesellschaft, die er mit initiiert hat. Die 10 Jahre davor hat er sich mit IT-Security beschäftigt. Sein Interesse gilt dem Spannungsfeld aus Technologie, Gesellschaft und Recht. (PGP-Key)
Am 19. Februar hat der Bundesrat die Botschaft zum neuen Nachrichtendienstgesetz zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die Digitale Gesellschaft hatte in ihrer Vernehmlassungsantwort auf verschiedene Probleme hingewiesen. Diese wurden leider nicht aufgenommen. In einem Punkt gab es sogar eine deutliche Verschlechterung: Im… mehr
Vor einer Woche wurden die Datenkategorien beleuchtet, welche im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung von den Providern präventiv 6 Monate erhoben und aufbewahrt werden müssen. Im Folgenden soll es um die Straftaten gehen, deren Verfolgung einen Zugriff auf die Daten erlaubt. Strafverfolgungsbehörden… mehr
Netzneutralität und Peering Mit einer Verankerung der Netzneutralität soll das Entstehen von zweiseitigen Märkten und die Bevorzugung eigener TV-Angebote (durch einen Access Provider) verhindert werden. Wie bis anhin sollen die Kunden an beiden Enden für die Kommunikation aufkommen: Der/die KonsumentIn… mehr
Für die Beschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung der Digitalen Gesellschaft wurden die Datentypen – welche von den Providern und Postdienstleistern zu jedem Kommunikationsvorgang gesammelt werden müssen – herausgeschält und zusammengefasst. Aufgezeichnet werden müssen: Grunddaten des betreffenden Kunden: Name, Adresse Geburtsdatum Ausweis/Ausweisnummer… mehr
Swico hat sich heute nochmals deutlich zur Totalrevision des BÜPF geäussert und den Ständerat – der die massive Verschärfung als Erstrat am 10. März behandeln wird – angeschrieben. In der Stellungnahme werden nicht nur die Kritikpunkte deutlich herausgearbeitet und entsprechende… mehr
Das neue Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) wird am 10. März im Ständerat behandelt. Der Entwurf beinhaltet: die massive Ausweitung des Geltungsbereichs (selbst auf Privatpersonen und Vereine) die Verdoppelung der verdachtsunabhängigen und präventiven Vorratsdatenspeicherung auf 12… mehr
Die gesamte Kommunikation in der Schweiz unterliegt der Vorratsdatenspeicherung. Die Vorratsdatenspeicherung erfasst flächendeckend und unabhängig von jedem Verdacht die gesamte Bevölkerung. Diese Überwachung kollidiert mit verschiedenen Grundrechten wie insbesondere dem Fernmeldegeheimnis und dem Schutz der Privatsphäre. Die Digitale Gesellschaft hat… mehr
La totalità della comunicazione all’interno dei confini svizzeri è soggetta alla legge sulla conservazione dei dati. La legge sulla conservazione dei dati (LSCPT) colpisce, senza alcuna eccezione e indipendentemente dalla presenza o meno di sospetti, tutta la popolazione. Questa sorveglianza… mehr
Vor einem Jahr hat die !Mediengruppe Bitnik im Rahmen eines Kunstprojektes ein Paket an Julian Assange in die ecuadorianische Botschaft gesendet. Die darin enthaltene Kamera hat live Bilder in die Welt gesendet und den Weg zu einer von den USA… mehr
Im aktuellen Plädoyer 1/14 wurde Rainer J. Schweizer, emeritierter Professor für öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität St. Gallen, interviewt. Einige Aussagen bleiben leider etwas unklar – da wäre eine Diskussion oder ein Nachfragen interessant gewesen. Der ehemalige… mehr