Beiträge von: Kire

Erik Schönenberger ist Informatiker. Er ist Geschäftsleiter der Digitalen Gesellschaft, die er mit initiiert hat. Die 10 Jahre davor hat er sich mit IT-Security beschäftigt. Sein Interesse gilt dem Spannungsfeld aus Technologie, Gesellschaft und Recht. (PGP-Key)

Beschwerde am Bundesverwaltungsgericht

Geheimdienst verweigert Einsicht in Dokumente zur Gesichtserkennung

Geheimdienst verweigert Einsicht in Dokumente zur Gesichtserkennung

Die Aufsichtsbehörde des Nachrichtendienstes deckte ihn ihrem jüngsten Tätigkeitsbericht auf, dass der Geheimdienst ein Gesichtserkennungssystem im Rahmen der Erfassung von Reisebewegungen einsetzt. Da der Geheimdienst die Einsicht in die entsprechenden Dokumente – entgegen der Empfehlung des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten – verweigert, hat die Digitale Gesellschaft eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht.

Call for Participation

Winterkongress der Digitalen Gesellschaft vom 24./25. Februar 2023

Winterkongress der Digitalen Gesellschaft vom 24./25. Februar 2023

Die Digitale Gesellschaft lädt am Freitagabend, 24. und Samstag, 25. Februar 2023 zum sechsten Winterkongress ein. Nach zwei Online-Events findet der Winterkongress 2023 im Volkshaus in Zürich statt! Ab Freitagabend und am Samstag werden Themen rund um Informationstechnologie, Digitalisierung und deren Auswirkungen auf unsere Gesellschaft in verschiedenen Vorträgen und Workshops behandelt. Themen- und Workshopvorschläge können jetzt von allen interessierten Personen eingereicht werden.

Studie zu Stimm-, Sprach- und Gesichtserkennung

Stiftung für Technologiefolgen-Abschätzung fordert Verbot von biometrischer Identifikation in Echtzeit

Stiftung für Technologiefolgen-Abschätzung fordert Verbot von biometrischer Identifikation in Echtzeit

Die Schweizerische Stiftung für Technologiefolgen-Abschätzung (TA-Swiss) hat eine umfangreiche Studie zur automatisierten Erkennung von Stimme, Sprache und Gesicht veröffentlicht. Darin kommt sie zum Schluss, dass Echtzeit-Gesichtserkennung, die gegen mehrere Grundrechte verstösst, verboten werden müsse, um das Abdriften in eine Massenüberwachung zu verhindern.

Befreite Dokumente

BAKOM-Mediendialog zum Leistungsschutzrecht

BAKOM-Mediendialog zum Leistungsschutzrecht

Während einem Jahr fand auf Einladung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und organisiert vom Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) ein «Mediendialog» statt. Dabei wurde – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – über ein Leistungsschutzrecht für Medienverlage diskutiert. Zu einem gemeinsamen Positionspapier kam es nicht. Wir veröffentlichen die Dokumente.

Neues E-ID-Gesetz

Nachbesserung erforderlich, um den Persönlichkeitsschutz zu gewährleisten

Nachbesserung erforderlich, um den Persönlichkeitsschutz zu gewährleisten

Die Digitale Gesellschaft und die Organisationen des E-ID-Referendums begrüssen die Stossrichtung des neuen E-ID-Gesetzes. Allerdings droht die Gefahr, dass wir im Internet in Zukunft für ganz alltägliche Dinge einen Ausweis zeigen müssen. «Zeigen Sie Ihren Ausweis!» an allen Ecken und Enden muss verhindert werden. Wir halten eine Debatte über den verantwortungsvollen Umgang mit Personendaten für notwendig. Wir planen deshalb eine weiterführende eidgenössische Volksinitiative.

Grundrechte und demokratische Kontrolle statt Hassrede, Manipulation und Diskriminierung

Die Schweiz muss Regeln für Kommunikationsplattformen schaffen

Die Schweiz muss Regeln für Kommunikationsplattformen schaffen

Eine Koalition aus der Zivilgesellschaft schlägt zehn Massnahmen vor, um Grundrechte, rechtsstaatliche Prinzipien und demokratische Kontrolle auch in der digitalen Öffentlichkeit durchzusetzen. Die Schweiz muss die Regulierung von Online-Plattformen jetzt angehen.

Stellungnahme zur Totalrevision

Datenschutz- und Öffentlichkeitsgesetz im Kanton Zürich

Datenschutz- und Öffentlichkeitsgesetz im Kanton Zürich

Im Kanton Zürich wird das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) überarbeitet. Noch bis zum Freitag können Stellungnahmen zum Vorentwurf eingereicht werden. Die Digitale Gesellschaft ist mit der Totalrevision zum IDG grundsätzlich einverstanden. Auf einige Punkte sind wir jedoch in unserer Stellungnahme (PDF) genauer eingegangen.

Öffentlichkeitsgesetz

Detailspezifikationen zur Ausschreibung von «Justitia.Swiss»

Detailspezifikationen zur Ausschreibung von «Justitia.Swiss»

Gemäss Bundesrat soll es (nun doch) keine einzelne, zentrale Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz geben. Doch bevor das entsprechende Gesetz überhaupt in die Räte kommt, soll die Plattform «Justitia.Swiss» bereits aufgebaut werden: Für die Entwicklung und den technischen Betrieb haben Zühlke und ELCA jüngst den Zuschlag erhalten. Wir veröffentlichen die Detailspezifikationen aus den Ausschreibungsunterlagen zur zweiten Ausschreibungsgrunde.

Flugpassagierdatengesetz

Digitale Gesellschaft fordert Verzicht auf neue Massenüberwachung und Vorratsdatenspeicherung

Digitale Gesellschaft fordert Verzicht auf neue Massenüberwachung und Vorratsdatenspeicherung

In Zukunft sollen die Daten aller Flugpassagiere in der Schweiz ohne Anlass und Verdacht auf Vorrat während fünf Jahren gespeichert werden. Das neue Flugpassagierdatengesetz höhlt die Grundrechte aller Menschen in der Schweiz aus. Der angebliche «Paradigmenwechsel» kann nicht mit der behaupteten «Erhöhung der Sicherheit für die ganze Gesellschaft» begründet werden. Die Digitale Gesellschaft wehrt sich ausdrücklich gegen die geplante neue Massenüberwachung und Vorratsdatenspeicherung mit dem Flugpassagierdatengesetz (FPG).