Jahresbericht 2024 der Digitalen Gesellschaft
Es freut uns sehr, den neunten Jahresbericht veröffentlichen zu dürfen. Auch 2025 werden wir uns für Freiheitsrechte in der vernetzten Welt einsetzen!
Topthema
Rückschau Rückschau Jahresbericht 2024 der Digitalen Gesellschaft
Es freut uns sehr, den neunten Jahresbericht veröffentlichen zu dürfen. Auch 2025 werden wir uns für Freiheitsrechte in der vernetzten Welt einsetzen!
Aktuell
Datenschutz-Festival
Nach dem erfolgreichen ersten Datenschutzfestival im Dezember 2022 findet dieses Jahr das zweite Datenschutzfestival am Freitag, 3. November im kHaus in Basel statt. Wir freuen uns, neben spannenden Gästen auch das neue Datenschutz-Konzept der Digitalen Gesellschaft vorstellen zu dürfen.
Newsletter zu Linksteuer, Auswertung von Handydaten, Finanzierung der Fernmeldeüberwachung, Crowdfunding, Jugend hackt, Veranstaltungen
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Juniausgabe sind: Linksteuer, Auswertung von Handydaten, Finanzierung der Fernmeldeüberwachung, Crowdfunding, Jugend hackt, Veranstaltungen
NP027 Auswertungen von Handydaten, Sicherheitsschwankungen bei Behörden, KI-Weltuntergangs-Stimmung
In der 27. Folge vom Netzpodcast sprechen wir über Auswertungen von Handydaten, Sicherheitsschwankungen bei Behörden und die KI-Weltuntergangs-Stimmung. Der Podcast der Digitalen Gesellschaft informiert über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz und ordnet sie ein.
Regulierungsfolgeabschätzung entzieht dem Leistungsschutzrecht die Grundlage
Vor einem Monat hat der Bundesrat seinen Vorschlag für ein Leistungsschutzrecht präsentiert. Im Rahmen der Erarbeitung wurde auch eine Regulierungsfolgeabschätzung erstellt. Diese kommt unter anderem zum Schluss, dass Snippets keine Relevanz in Bezug der schwindenden Werbeeinnahmen der Medienverlage haben. Dennoch hält der Bundesrat unbeirrt an seiner Idee fest. Nun stellt einen Interpellation die unangenehmen Fragen.
Auswertung elektronischer Datenträger von Asylsuchenden
Behörden sollen künftig auf Handy- und Computerdaten von Asylsuchenden zugreifen können. Das Parlament hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Die Auswertung stellt einen unverhältnismässigen Eingriff in das Grundrecht auf Schutz der Privatsphäre dar. Daher lehnt die Digitale Gesellschaft auch den Vorentwurf zu den Änderungen auf Verordnungsstufe ab.
Netzpolitischer Abend zum Thema «Kabelaufklärung und Vorratsdatenspeicherung»
Einmal im Monat treffen sich Hacker, Aktivistinnen und Interessierte zum Netzpolitischen Abend im Debattierhaus Karl der Grosse, um sich zu den Themen rund um Informationstechnologie, der Vernetzung und deren Auswirkungen auf unsere Gesellschaft auszutauschen. Am Donnerstag, 15. Juni 2023 sprechen wir «Kabelaufklärung und Vorratsdatenspeicherung»
Bundesrat will neue Regeln zur Finanzierung der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs
Am 22. Februar 2023 eröffnete das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) die Vernehmlassung zur Verordnung über die Finanzierung der Überwachung des Post- und Fernmeldeerkehrs (FV-ÜPF; 2022/73). Die Digitale Gesellschaft lehnt diesen Verordnungsentwurf und den geplanten Wechsel auf ein Pauschalsystem entschieden ab. Einerseits würde dieser Wechsel zu mehr Fernmeldeüberwachungen führen, und andererseits liesse sich der administrative Aufwand auch auf andere Art ohne Nebenwirkungen massiv senken. Wir haben gestern eine Stellungnahme eingereicht.
Gemeinsame Mittagessen im Juni
Das monatlich stattfindende Netzpolitik Zmittag in verschiedenen Schweizer Städten bietet Mitgliedern und Interessent:innen die Möglichkeit, sich besser kennenzulernen und sich über netzpolitische Themen auszutauschen. Wir freuen uns auf das nächste gemeinsame Mittagessen.
Was soll durch das Leistungsschutzrecht besteuert werden?
Bereits länger befürchtet hat der Bundesrat in der vergangenen Woche seine Pläne für ein Leistungsschutzrecht für Medienverlage präsentiert und eine Vernehmlassung (Vorentwurf, Bericht) gestartet. Was ein Leistungsschutzrecht für den Qualitätsjournalismus in der Schweiz bedeutet, haben wir bereits beleuchtet. Doch was wird nun tatsächlich besteuert?
NP026 AI Act, Jugendschutzgesetz, Leistungsschutzrecht
In der 26. Folge vom Netzpodcast sprechen wir über den AI Act der EU, das Jugendschutzgesetz und das Leistungsschutzrecht. Der Podcast der Digitalen Gesellschaft informiert über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz und ordnet sie ein.