Jahresbericht 2024 der Digitalen Gesellschaft
Es freut uns sehr, den neunten Jahresbericht veröffentlichen zu dürfen. Auch 2025 werden wir uns für Freiheitsrechte in der vernetzten Welt einsetzen!
Topthema
Rückschau Rückschau Jahresbericht 2024 der Digitalen Gesellschaft
Es freut uns sehr, den neunten Jahresbericht veröffentlichen zu dürfen. Auch 2025 werden wir uns für Freiheitsrechte in der vernetzten Welt einsetzen!
Aktuell
Newsletter zu Kabelaufklärung, Justitia.Swiss, E-ID, Netzpodcast, Winterkongress, Stammtisch
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Januarausgabe sind: Kabelaufklärung, Justitia.Swiss, E-ID, Netzpodcast, Winterkongress, Stammtisch
Netzpolitischer Stammtisch zur Beschwerde gegen die Kabelaufklärung
Jeden dritten Donnerstag im Monat treffen wir uns zu einer gemütlichen Runde. Am Donnerstag, 20. Januar 2022 sprechen wir über die Beschwerde gegen die Kabelaufklärung. Zu Gast ist Viktor Györffy, Anwalt der Digitalen Gesellschaft.
Bundesverwaltungsgericht fällt mit Nichteintretensentscheid ein politisches Urteil
Die Plattform «Justitia.Swiss» soll beschafft und bereits im nächsten Jahr in Betrieb genommen werden. Erst danach soll – nach Schaffung vollendeter Tatsachen – eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Gegen die Ausschreibung ohne gesetzliche Grundlage hatte die Digitale Gesellschaft zusammen mit einem betroffenen IT-Unternehmen Beschwerde erhoben. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht einen Nichteintretensentscheid gefällt. Es missachtet damit die gerichtliche Praxis, wonach Nichtigkeit jederzeit und von sämtlichen staatlichen Instanzen von Amtes wegen zu beachten ist – und fällt letztlich einen politischen Entscheid.
Digitale Gesellschaft weist verharmlosende Darstellung zur Massenüberwachung des Geheimdienstes zurück
Alle Personen in der Schweiz können durch den Geheimdienst mit der Kabelaufklärung ohne Anlass und Verdacht überwacht werden. Das Bundesgericht hiess unsere Beschwerde gegen diese Form der Massenüberwachung vollumfänglich gut. In der Folge liegt das Verfahren wieder beim Bundesverwaltungsgericht. Nun stellt sich der Geheimdienst auf den Standpunkt, dass der vom Bundesgericht verlangten Prüfung mit einer einseitigen und beschönigenden Stellungnahme Genüge getan ist. Dies wird jedoch den Vorgaben des Bundesgerichts und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte nicht im Ansatz gerecht.
NP002 Don’t look up!, Plattformregulierung und E-ID
Der Netzpodcast ist der neue Podcast der Digitalen Gesellschaft, der über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz informiert und sie einordnet. In der zweiten Folge vom Netzpodcast sprechen wir über Don’t look up!, Plattformregulierung und den Richtungsentscheid zur E-ID.
NP001 Netzpodcast – Auftakt & Erklärstück
Der Netzpodcast ist der neue Podcast der Digitalen Gesellschaft, der über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz informiert und sie einordnet. In der ersten Folge vom Netzpodcast sprechen wir jedoch noch nicht über aktuelle Themen – vielmehr gehen wir darauf ein, was Netzpolitik überhaupt ist, was wichtige Themen sind und waren sowie wer wir sind.
Gemeinsame Mittagessen auch im 2022 geplant [Update]
![Gemeinsame Mittagessen auch im 2022 geplant [Update]](https://www.digitale-gesellschaft.ch/uploads/2021/09/zmittag-220x150.jpg)
Wir versuchen, für das nächste Jahr, soweit möglich und unter Beachtung der aktuellen Verhaltensregeln, den Netzpolitik-Zmittag weiterhin durchzuführen.
Dokumente zum Werdegang von Justitia.Swiss
Parallel zur Beschwerde gegen die Ausschreibung von Justitia.Swiss haben wir unter Verweis auf das Öffentlichkeitsgesetz Einsicht in Dokumente zum Werdegang des Projekts von zwei beteiligten Stellen verlangt – und auch erhalten.
Die Digitale Gesellschaft am virtuellen Kongress des CCC
In diesem Jahr findet wiederum kein Congress in Leipzig statt. Stattdessen wird die jährliche Grossveranstaltung des CCC dezentral und remote über die Bühne gehen. Auch die Digitale Gesellschaft wird an der remote Chaos Experience (rC3) beteiligt sein.
NP000 Netzpodcast – Trailer
Im Netzpodcast werden die aktuellen netzpolitischen Ereignisse mit Bezug zur Schweiz besprochen. Es werden die technischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in einer digitalisierten und vernetzten Welt eingeordnet. Das Themenspektrum reicht von Datenschutz und Überwachung über freier Zugang zu Informationen, politische Teilhabe und Datensicherheit bis zur Digitalen Demokratie. Co-Hosts sind Adrienne Fichter, Rahel Estermann, Jörg Mäder und Erik Schönenberger. Der Podcast erscheint alle drei Wochen ab Anfang 2022. Er wird auf allen üblichen Plattformen und auf netzpodcast.ch erhältlich sein.