Topthema

Aktuell

Respect My Net

Verzeichnis der Netzneutralitätsverletzungen in der Schweiz und Europa

Verzeichnis der Netzneutralitätsverletzungen in der Schweiz und Europa

Vor einem Monat haben verschiedene Bürgerrechtsorganisationen aus Europa die Webplattform Respect My Web lanciert. Auf der neuen Website können auf einfache weise Netzneutralitätsverletzungen zentral gemeldet, bestätigt und abgefragt werden. Das Verzeichnis soll eine Übersicht der bereits praktizierten Netzneutralitätsverletzungen liefern und den regulatorischen Handlungsbedarf… mehr

BÜPF 2.0: Schlecht ist nicht gut genug

BÜPF 2.0: Schlecht ist nicht gut genug

Das Überwachungsgesetz «Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs» (BÜPF) wurde letzten Freitag nach zwei Jahren Beratung im Parlament verabschiedet. Die Digitale Gesellschaft sowie verschiedene andere Organisationen haben sich bei der vorangehenden Vernehmlassung als auch während der parlamentarischen Beratung nach… mehr

Update März 2016

BÜPF, Überwachungsreport, Digitale Gesellschaft unterstützen

BÜPF, Überwachungsreport, Digitale Gesellschaft unterstützen

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Märzausgabe sind: Status BÜPF Referendum BÜPF Überwachungsreport 2016 Die Digitale Gesellschaft ist ein gemeinnütziger Verein Die Digitale Gesellschaft braucht Deine Unterstützung!

Verhaltensrichtlinien zur Netzneutralität

Schweizer Internetprovider wollen Netzneutralität weiterhin verletzen

Schweizer Internetprovider wollen Netzneutralität weiterhin verletzen

Die Schweizer Internetprovider haben in dieser Woche ihre «Verhaltensrichtlinien zur Netzneutralität» erneuert. Dabei handelt es sich, wie schon bei der ersten Version der Richtlinien, um eine Mogelpackung: Sämtliche in der Schweiz heute vorkommenden Netzneutralitätsverletzungen können auch nach den neuen Richtlinien weiterhin stattfinden, und die… mehr

Überwachungsgesetz BÜPF

Mit Staatstrojanern auch gegen Bagatelldelikte

Mit Staatstrojanern auch gegen Bagatelldelikte

Heute hat das Schweizer Parlament nach langer Debatte das revidierte Überwachungsgesetz BÜPF beschlossen. Dieses sieht, neben vielen Verschärfungen, auch den Einsatz von Staatstrojanern zur Verfolgung von Straftaten vor. Die zuständige Justizministerin Simonetta Sommaruga behauptet beharrlich, Staatstrojaner wären nur «bei schweren Straftaten… mehr

Überwachung

Swiss Lawful Interception Report 2016

Swiss Lawful Interception Report 2016

Die Digitale Gesellschaft veröffentlicht heute erneut einen Report zu den Überwachungsaktivitäten von Bund und Kantonen. Die Rohdaten stammen von dem Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF). Der Swiss Lawful Interception Report 2016 besteht aus mehreren Teilen: Der Rückblick über… mehr

Update Februar 2016

Netzsperren, NDG, BÜPF & Durchsetzungsinitiative

Netzsperren, NDG, BÜPF & Durchsetzungsinitiative

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft.Die Februar-Ausgabe wurde am 16. Februar versandt. Die aktuellen Themen sind: Netzsperren Weitere Netzsperren Nachrichtendienstgesetz Referendum BÜPF Durchsetzungsinitiative tangiert Kampf für Datenschutz und Privatsphäre

FBI vs. Apple

Muss Apple eine iPhone-Backdoor bauen?

In den US läuft ein Rechtsstreit zwischen Apple Inc. und der US-Bundespolizei FBI, in dem es darum geht, ob Apple eine Backdoor bauen muss, mit der das FBI bestimmte Sicherheitsfeatures von iPhones umgehen kann. Der Fall schlägt hohe Wellen, aber… mehr