Topthema
Aktuell
Der Film zum Überwachungsgesetz BÜPF
«Keine Angst, wir haben den Täter!» – Der Film zum Überwachungsgesetz BÜPF Über 20 Filmprofis haben sich in den letzten Wochen zusammengefunden und ehrenamtlich einen Kurzfilm zu Überwachung, Privatsphäre und BÜPF gedreht: Das Ehepaar Müller wendet sich verzweifelt an die… mehr
Nachrichtendienstgesetz, BÜPF, Selbstzensur, Podiumsdiskussion
Welche Straftaten können verfolgt werden?
Im März haben wir einen aktualisierten Deliktskatalog zum Staatstrojaner-Einsatz veröffentlicht: Überwachungsgesetz BÜPF – Mit Staatstrojanern auch gegen Bagatelldelikte. Der Branchenverband swico hat diesen nun um die Straftaten zur herkömmlichen Telekommunikationsüberwachung und zum Einsatz von IMSI-Catchern erweitert. Die kombinierte Liste steht… mehr
Newsletter: BÜPF, Netzneutralität, Fernmeldegesetz, Urheberrecht
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Der technologische Fortschritt und die digitale Vernetzung verändern unsere Gesellschaft. Die Digitale Gesellschaft setzt sich dabei für den Erhalt und die Anwendung der Grund- und Menschenrechte ein – und engagiert sich vielfältig für netzpolitische Anliegen. Durch eine Mitgliedschaft im gemeinnützigen Verein, als… mehr
Netzneutralität festschreiben, auf Netzsperren verzichten, Zugang zur Glasfaser und Auskunftsrecht vorsehen
In der vergangenen Woche ist die Frist zur Vernehmlassung zur Teilrevision des Fernmeldegesetzes FMG abgelaufen. Die Digitale Gesellschaft war eingeladen, sich zu äussern. Zu vier Aspekten haben wir dies getan: Regulierung der Netzneutralität Regulierung des Zugangs zur Glasfaser Präzisierung des Auskunftsrechts… mehr
Die Swiss Privacy Foundation fusioniert mit der Digitalen Gesellschaft
Vor sechs Jahren wurde die Swiss Privacy Foundation gegründet, um Tor-Server auch in und aus der Schweiz anbieten zu können. Über dreissig mal haben seither auch die Workshops aus der Reihe Digitales Aikido stattgefunden. Wir haben entsprechende Anleitungen zur digitalen… mehr
Verzeichnis der Netzneutralitätsverletzungen in der Schweiz und Europa
Vor einem Monat haben verschiedene Bürgerrechtsorganisationen aus Europa die Webplattform Respect My Web lanciert. Auf der neuen Website können auf einfache weise Netzneutralitätsverletzungen zentral gemeldet, bestätigt und abgefragt werden. Das Verzeichnis soll eine Übersicht der bereits praktizierten Netzneutralitätsverletzungen liefern und den regulatorischen Handlungsbedarf… mehr
Menschenrechtsverletzungen durch Notice&Takedown und durch Internetsperren
Vorgestern haben renommierte Forscher in den USA ein aufschlussreiches Paper darüber veröffentlicht, wie es sich mit dem Notice&Takedown-Verfahren in den der tatsächlichen Praxis verhält. Hier in der Schweiz schlägt der Bundesrat ja vor, im Rahmen der aktuellen Urheberrechtsrevision auch ein… mehr
BÜPF 2.0: Schlecht ist nicht gut genug
Das Überwachungsgesetz «Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs» (BÜPF) wurde letzten Freitag nach zwei Jahren Beratung im Parlament verabschiedet. Die Digitale Gesellschaft sowie verschiedene andere Organisationen haben sich bei der vorangehenden Vernehmlassung als auch während der parlamentarischen Beratung nach… mehr