Stellungnahme zum Gesetz über digitale Basisdienste
Die Digitale Gesellschaft hat eine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf des Kantons Zürich über digitale Basisdienste eingereicht. Wir befürworten die Vorlage. Die Bestimmungen über den Webzugang (§ 10) und die Informationsbearbeitung durch Dritte im Rahmen des digitalen Arbeitsplatzes (§ 17) lassen sich allerdings nicht mit unseren Kernanliegen vereinbaren und können nicht unkommentiert hingenommen werden.