Durchsetzungsinitiative - Digitale Gesellschaft

Update Februar 2016

Netzsperren, NDG, BÜPF & Durchsetzungsinitiative

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft.Die Februar-Ausgabe wurde am 16. Februar versandt. Die aktuellen Themen sind: Netzsperren Weitere Netzsperren Nachrichtendienstgesetz Referendum BÜPF Durchsetzungsinitiative tangiert Kampf für Datenschutz und Privatsphäre

«Durchsetzungsinitiative»

Ein entscheidender Schritt zur Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK

Menschenrechte gelten für alle und überall, offline wie online. Die Europäische Menschenrechtskonvention EMRK garantiert diese international. Nach der Ausschaffungsinitiative ist die «Durchsetzungsinitiative» die mittlere von drei Initiativen der SVP: Ihre Anwendung wäre der Auslöser zum Ausstieg aus der Europäischen Menschenrechtskonvention… mehr

Beiträge zu: Durchsetzungsinitiative