Befreite Dokumente

BAKOM-Mediendialog zum Leistungsschutzrecht

BAKOM-Mediendialog zum Leistungsschutzrecht

Während einem Jahr fand auf Einladung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und organisiert vom Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) ein «Mediendialog» statt. Dabei wurde – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – über ein Leistungsschutzrecht für Medienverlage diskutiert. Zu einem gemeinsamen Positionspapier kam es nicht. Wir veröffentlichen die Dokumente.

Leistungsschutzrecht

Geschenk des Bundesrats an die Verleger

Geschenk des Bundesrats an die Verleger

Der Bundesrat hat Ende 2021 entschieden, eine Vorlage für ein Leistungsschutzrecht ausarbeiten zu lassen. Damit erfüllte er den Verlegern einen lange gehegten Wunsch. Diese erhoffen sich substanzielle Einnahmen, die sie dank des neuen Gesetzes dereinst bei Google und Facebook eintreiben können. Doch der Bericht, auf den sich der Bundesrat stützt, taugt schlecht als Grundlage für den getroffenen Entscheid.

Update Dezember 2021

Newsletter zu Digitale Grundrechte, Gesichtserkennung, Leistungsschutzrecht, Winterkongress, Stammtisch

Newsletter zu Digitale Grundrechte, Gesichtserkennung, Leistungsschutzrecht, Winterkongress, Stammtisch

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Dezemberausgabe sind: Engagement für digitale Grundrechte, Grundrechte schützen – Gesichtserkennung stoppen!, Diskussion um Plattformregulierung! Und Leistungsschutzrecht?, Winterkongress der Digitalen Gesellschaft vom 25./26. Februar 2022, Netzpolitik-Stammtisch am 16. Dezember zu Automated Decision-Making

Bundesrat und BAKOM

Diskussion um Plattformregulierung! Und Leistungsschutzrecht?

Diskussion um Plattformregulierung! Und Leistungsschutzrecht?

Der Bundesrat möchte über eine Regulierung von Plattformen, wie Google und Facebook, diskutieren. Hierzu hat das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) einen Bericht über die positiven und negativen Aspekte veröffentlicht. Gemeint sind Hassrede, Falschinformation, Zensur und Intransparenz. Zudem droht im Schlepptau eine erneute Debatte um ein Leistungsschutzrecht (Linksteuer).

Update Mai 2019

Newsletter zu Leistungsschutzrecht, Anonip, KarlDigital, Coins spenden & E-Voting

Newsletter zu Leistungsschutzrecht, Anonip, KarlDigital, Coins spenden & E-Voting

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Maiausgabe sind: Kein Leistungsschutzrecht in der Schweiz, Tool zur Anonymisierung von Webserver-Logfiles veröffentlicht, KarlDigital am 13. Juni zur Digitalisierung im Gesundheitswesen, mit Spenden in Kryptowährung das Tor-Netzwerk stärken & E-Voting muss gestoppt werden

Zivilgesellschaft wirkt

Kein Leistungsschutzrecht in der Schweiz

Kein Leistungsschutzrecht in der Schweiz

Im Februar hatte die zuständige Ständeratskommission in der Debatte zum Urheberrecht überraschend ein Leistungsschutzrecht für Verlage beschlossen. In der Folge hat sich in kürzester Zeit eine Allianz für ein faires Urheberrecht in der Schweiz gegründet, die sich mit aller Kraft gegen das selbstzerstörerische Vorhaben wehrt. Gestern hat die Kommission nun beschlossen, auf das Vorhaben zu verzichten.

Update April 2019

Newsletter zu DNS-Resolver, E-ID, Leistungsschutzrecht & Frühjahrestreffen

Newsletter zu DNS-Resolver, E-ID, Leistungsschutzrecht & Frühjahrestreffen

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Märzausgabe sind: Neue öffentliche DNS-over-TLS- und HTTPS-DNS-Resolver, repräsentative Umfrage zur staatlichen elektronischen Identität, (kein) Leistungsschutzrecht im Urheberrecht & Frühjahrestreffen der Digitalen Gesellschaft