Spioniert und Fichiert
Spioniert und Fichiert – Lesung und Gespräch mit Sylke Gruhnwald, Marionna Schlatter, Public Eye, anderen – und Max Frisch
Beiträge zu: Massenüberwachung
«Bundesverwaltungsgericht muss Praxis genauer untersuchen, sich ein unabhängiges Bild machen – und der Massenüberwachung ein Ende setzen»
Alle Menschen in der Schweiz können vom Geheimdienst mit der sogenannten Kabelaufklärung ohne Anlass und Verdacht überwacht werden. Die Digitale Gesellschaft beschreitet gegen diese Form der Massenüberwachung den Rechtsweg. Bei der Kabelaufklärung wird die Kommunikation zwischen der Schweiz und anderen Ländern nach geheimen Stichworten durchsucht. Im laufenden Verfahren am Bundesverwaltungsgericht verharmlost der Geheimdienst allerdings seine Massenüberwachung und versucht, seine entsprechende Praxis geheim zuhalten. Dennoch konnte die Digitale Gesellschaft in ihrer Stellungnahme vom 26. Juni 2024 nachweisen, dass auch rein inländische Glasfasern vom Geheimdienst überwacht werden.
Crowdfunding: Grundrechte wahren!
Das Nachrichtendienst-Gesetz (NDG) soll revidiert werden und der Geheimdienst neue Überwachungsbefugnisse erhalten. Gegen die Gesetzesrevision wehren wir uns zusammen mit anderen Schweizer NGOs. Für die Koordination und die Kampagne benötigen wir über 60’000 Franken – wovon 20’000 Franken noch fehlen.
Human Rights Film Festival
Das neunte Human Rights Film Festival Zurich startet nächsten Donnerstag und findet neu erstmals im Frühling statt: vom 4. bis 10. April 2024 im Kino Riffraff – mit Nebenschauplätzen und Rahmenprogramm CALL TO ACTION im Zollhaus, Sogar Theater, der Bar Das Gleis und dem Space L200.
Wir haben nichts zu verbergen!?
«Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten.» Diesen Refrain hört man immer wieder, wenn es um Überwachung und Ausspähung, Staatstrojaner und Vorratsdatenspeicherung geht.
Anlasslose Massenüberwachung sofort stoppen!
Wir alle stehen ohne Anlass und Verdacht unter Beobachtung. Mit der sogenannten Kabelaufklärung verletzen der Bundesrat, der Geheimdienst und die Armee unsere Grundrechte. Das entsprechende Gesetz soll noch dieses Jahr revidiert werden, der Geheimdienst weitere Kompetenzen erhalten. Wir wollen das Gegenteil. Unterschreibe die Petition zur Abschaffung der Kabelaufklärung!
Newsletter zu Jahresbericht, Kabelaufklärung, Polizeigesetz Kt. Freiburg, Winterkongress, Netzpolitischer Abend, Netzpodcast
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Februarausgabe sind: Jahresbericht, Kabelaufklärung, Polizeigesetz Kt. Freiburg, Winterkongress, Netzpolitischer Abend, Netzpodcast
Grosse Mehrheit für ein Verbot der Gesichtserkennung
Rund 80 Prozent der Personen, die für die eidgenössischen Wahlen kandidieren, sind für ein Verbot der automatischen Gesichtserkennung im öffentlichen Raum. Die Mehrheit in allen Parteien ausser der SVP lehnt diese Form der Massenüberwachung ab. Das Bündnis «Grundrechte schützen – Gesichtserkennung stoppen» begrüsst das eindeutige Resultat der smartvote-Umfrage.
Mehrere Städte und Kantone wollen Gesichtserkennung verbieten
Automatische Gesichtserkennung im öffentlich zugänglichen Raum soll verboten werden. Das verlangen parlamentarische Vorstösse in mehreren Städten und Kantonen. Die Kampagne der Digitalen Gesellschaft, AlgorithmWatch CH und Amnesty International für ein Verbot der biometrischen Massenüberwachung zeigt damit konkrete Erfolge.
Eröffnung «Anti-Surveillance Fashion»
Am 14. September 2023 startet das Kornhausforum Bern mit einer Doppel-Vernissage in den Ausstellungsherbst und feiert an diesem Abend zugleich sein 25-Jahr-Jubiläum. Vom 15. September bis zum 22. Oktober 2023 zeigt das Kornhausforum Bern im Stadtsaal die Ausstellung «Anti-Surveillance Fashion».… mehr