Beiträge zu: Nachrichtendienstgesetz
Podiumsdiskussion zum Nachrichtendienstgesetz
Am Freitag, 16. September 2016 findet im Gaskessel Bern zwischen 19.00 und 22.00 eine Podiumsdiskussion zu den anstehenden Abstimmungen „Grüne Wirtschaft“ und „Nachrichtendienstgesetz“ statt. Volker Birk wird für die Digitale Gesellschaft unsere Standpunkte bezüglich Nachrichtendienstgesetz einbringen. Podiumsdiskussionen zu den Abstimmungen… mehr
Faktenblatt und Illustration zur «Kabelaufklärung»
Mit der Kabelaufklärung will der Nachrichtendienst des Bundes die Telekommunikationsverbindungen, welche von der Schweiz ins Ausland führen, nach definierten Stichworten durchsuchen. Da die meiste Internetkommunikation der Schweizer Bevölkerung über ausländische Server und Netzwerke führt, sind wir alle von dieser Massenüberwachung betroffen. Wie wird… mehr
Sechs Clips zum neuen Nachrichtendienstgesetz (Update V: Episode Essen)
Das Team aus «Keine Angst, wir haben den Täter!» hat aus dem Material vom Film zum Überwachungsgesetz BÜPF sechs neue Clips geschnitten! Die Kurzfilme werden wir nach und nach jeweils am Dienstag und Donnerstag um 16:00 Uhr veröffentlichen. Heute beginnen wir mit dem Hauptfilm… mehr
Nachrichtendienstgesetz, Anti-Menschenrechtsinitiative & eVoting
Broschüre zur Abstimmung vom 25. September zum neuen Nachrichtendienstgesetz
Bereits in einem Monat werden wir die Unterlagen zur Abstimmung vom 25. September 2016 im Briefkasten vorfinden. Es steht auch die Abstimmung über das neue Nachrichtendienstgestz an. Die bundesrätliche Broschüre versucht, den Stimmberechtigten das Gesetz schmackhaft zu machen: Notwendigkeit Der Bundesrat… mehr
Zusammenstellung der umfangreichen Befugnisse für den Geheimdienst im neuen Nachrichtendienstgesetz
Vor einem Jahr hat das eidgenössische Parlament das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) beschlossen. Dagegen wurde erfolgreich das Referendum ergiffen: Am 25. September findet die Volksabstimmung statt. Der Journalist Florian Imbach hat für investigativ.ch das Gesetz studiert und eine Liste der umfangreichen Befugnisse für… mehr
Flugblatt von Amnesty International zur Abstimmung über das neue Nachrichtendienstgesetz
BÜPF, Netzsperren, Nachrichtendienstgesetz & aktiv werden
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Juliausgabe sind: BÜPF-Referendum: Hauchdünn gescheitert BÜPF-Referendum: Geselliges Beisammensein Geldspielgesetz und Netzsperren werden im Parlament debattiert Abstimmung zum Nachrichtendienstgesetz am 25. September 2016 Für Netzpolitik aktiv werden
BÜPF, NDG, Film, digitale Intimsphäre & Social Media
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Juniausgabe sind: Endspurt BÜPF-Referendum Kampagne zur Abstimmung über das neue Nachrichtendienstgesetz Film: «Keine Angst, wir haben den Täter!» Staatstrojaner verletzen die digitale Intimsphäre Die Digitale Gesellschaft und Social Media