Vom 27. bis 30. Dezember fand der mittlerweile 31. Chaos Communication Congress statt. Die Besucherzahlen sind nochmals deutlich angewachsen. Offiziell waren über 10’000 Erwachsene und 400 Kinder anwesend. Davon halfen über 1’100 Personen aktiv mit, die Riesenveranstaltung zu einem weiteren… mehr
Das netzpolitische Jahr 2015 dürfte in der Schweiz ereignisreich werden, da einige wichtige Gesetzesvorhaben im Parlament zur Beratung anstehen. Zudem sind mehrere Vernehmlassungen, in welchen sich interessierte Kreise zu Gesetzesvorlagen äussern können, geplant. Im Folgenden sei eine (unvollständige) Übersicht gewagt.… mehr
Der Bundesrat hat vor einigen Tagen den Fernmeldebericht 2014 veröffentlicht. Darin wird zunächst der Zustand des schweizerischen Fernmeldemarkts betrachtet, dann der gesetzgeberische Handlungsbedarf beleuchtet und schlussendlich die anstehende Fernmelderevision umrissen. Um das Resultat vorwegzunehmen: Die Revision des Fernmeldegesetzes wurde «in zwei… mehr
Heute morgen wurden von den grossen Providern Swisscom, UPC-Cablecom, Sunrise, Orange und Swisscable eine Medienmitteilung verbreitet: Netzneutralität: ICT-Unternehmen garantieren offenes Internet und verweisen auf den Verhaltenskodex für Netzneutralität. Die Digitale Gesellschaft hat diesen bereits scharf kritisiert. Auch der mittelständische Provider… mehr
Swisscom und die anderen grossen Schweizer Internet-Provider haben heute ihren Verhaltenskodex zur Gewährleistung zur Netzneutralität vorgestellt. Sie behaupten, dass dadurch das offene Internet in der Schweiz garantiert werde. Diese Behauptung ist offensichtlich irreführend und falsch. Die Versprechungen der Internet-Provider haben… mehr
Das Gottlieb Duttweiler Institute (GDI) hat Ende letzter Woche eine Studie «Die Zukunft der vernetzten Gesellschaft – Neue Spielregeln, neue Spielmacher» veröffentlicht. Darin wird im ersten Teil versucht, die technische und gesellschaftliche Entwicklung bis ins Jahr 2030 vorherzusehen: Allgegenwärtige Vernetzung, … mehr
Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) veröffentlichte heute den Bericht der Arbeitsgruppe «Netzneutralität». Aus dem Bericht geht deutlich hervor, dass die Netzneutralität in der Schweiz zunehmend unter Druck gerät. Der BAKOM-Bericht zeigt, dass die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität eine wichtige Grundlage… mehr
Schon seit einigen Monaten bietet Sunrise für unter Dreissigjährige Mobilfunkabos an, welche WhatsApp-Daten bevorzugt behandeln. Dieser Traffic wird bei MTV mobile nicht zum unlimitierten Volumen von 500 MB/Mt. gezählt. Damit reihte sich die Firma zu Orange, Swisscom und Cablecom ein… mehr
Bundesrat rechtfertigt Vorratsdatenspeicherung Der Bundesrat hat diese Woche eine Interpellation von Nationalrat Fathi Derder beantwortet. Er erinnerte in seiner Anfrage daran, dass vor kurzem der Europäische Gerichtshof (EuGH) die europäische Richtlinie zur Vorratsspeicherung für ungültig befunden hat. Diese Richtlinie ist die… mehr
Der Bundesrat wird beauftragt, in der geplanten Teilrevision des Fernmeldegesetzes die Netzneutralität gesetzlich zu verankern, um einen transparenten und diskriminierungsfreien Datentransfer über das Internet zu gewährleisten. Die Netzneutralität muss als Grundbaustein der Informations- und Meinungsfreiheit explizit festgehalten werden und Fest-… mehr